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Artist: Maryam Jafri (Copenhagen / Denmark)
Presented work: „untitled” (2008)
Text by Mikkel Bolt [DE] [EN] [TR] [HR] [SI] [HU] [CZ]

Die dänische nationaldemokratische Ideologie und der Angriff auf das Sozialsystem

Seit den Wahlen im November 2001 hat das politische System in Denmark eine ganz eigenartige Kombination aus Demokratie, Rassismus und Chauvinismus entwickelt, die sich mit dem Begriff nationaldemokratischer Authentizitätschauvinismus benennen ließe. Diese Ideologie von der dänischen Nation, die sowohl die Kultivierung von Authentizität als auch den Hass auf Ausländer in sich birgt, wurde von der rechten Regierung unter Anders Fogh Rasmussen mit Vehemenz vorangetrieben. Nach seinem Regierungsantritt startete Fogh Rasmussen den so genannten „Kulturkampf”, der sich gegen eine linke Kultur und Muslime als gesellschaftszerstörende Elemente richtete. Diese Kampagne gegen Ausländer mag seltsam erscheinen, da Denmark zu den ethnisch homogensten Ländern der westlichen Welt zählt. Schließlich weist das Land sehr geringe Einwandererzahlen auf und schon vor 2001 waren äußerst strenge Einwanderungsgesetze in Kraft. Doch weil die dänische Innenpolitik immer mehr auf die Frage der Authentizität reduziert worden ist, ist der Gedanke einer multikulturellen Gesellschaft zu einer Bedrohung geworden. Man begegnet den Herausforderungen der Globalisierung, indem man sich verschanzt.

Die fremdenfeindliche Kampagne gegen muslimische ImmigrantInnen wurde von einem Angriff auf alles begleitet, was in Denmark auch nur den Anschein erweckt links zu sein. Laut Regierung und Dansk Folkeparti muss das Land von den alten linken und 68er-Ideen gesäubert werden, denn sie drohen, die dänische Gemeinschaft zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft zu zerstören. Ein weiteres zentrales Element der Politik der neu gewählten Regierung sind die so genannten „Sozialreformen“, die aber tatsächlich vielmehr drastische Kürzungen im Sozialbereich darstellen. Doch diese werden als notwendige Maßnahmen zur Sicherung des Sozialsystems präsentiert, damit zukünftige Bedrohungen gemeistert werden können. Es sei das erklärte Ziel, eine zukünftige Krise zu verhindern. Die verschiedenen Versuche einer Kritik an diesen „Reformen“ werden als unverantwortlich abgetan. Die Reformen sind notwendig. Die Regierung und deren Ökonomen haben gesprochen. Jede politische Debatte wird mit dem Verweis auf die Wirtschaft zunichte gemacht.

Seit 2001 versucht die Regierung in noch nie dagewesenem Ausmaß Druck auf öffentliche Institutionen wie das staatliche Fernsehen und die Universitäten auszuüben, damit diese sich von all dem distanzieren, was die Regierung als gefährliche 68er-Strömungen erachtet. Ehemalige MitarbeiterInnen des staatlichen Fernsehens berichten von einem dramatischen Anstieg an Versuchen, Programme zu gestalten oder zu beeinflussen. Das universitäre System wird derzeit einer Umstellung unterzogen, im Zuge derer an die Stelle der klassischen Gedanken von Bildung und Autonomie Konzepte aus dem Corporate Business treten. Darüber hinaus werden auch die staatlichen Subventionen für Schulen und Krankenhäuser gekürzt.

Im Sommer und Frühherbst 2008 hat die Welt einen Riesenschritt in Richtung wirtschaftliche und geopolitische Instabilität getan. Nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers und der Teilverstaatlichung der American Insurance Group war sogar aus den Mainstream-Medien deutlich herauszulesen, dass sich die USA fest im Griff einer gewaltigen Finanzkrise befinden – aufgrund von faulen Krediten, wertlosen Vermögenswerten und undurchsichtigen Buchhaltungspraktiken, die niemand entwirren oder verstehen kann, nicht einmal die Urheber selbst. Wie die rechtskonservative dänische Regierung die Finanzkrise meistern wird, die nun auch in Denmark allmählich ihre Fratze zeigt, bleibt abzuwarten, doch verstärkte Kontrolle und ein rassistisches Sozialsystem stehen sicher auf der Agenda.

Mikkel Bolt


Im Jahr 1998 präsentierte Brooksley Born, die Chefin der US-Derivate-Aufsichtsbehörde CFTC (Commodity Futures Trading Commission) eine Reihe von Schritten, die den immer komplexer werdenden Finanzmarkt besser regulieren sollten. Alan Greenspan, der Vorsitzende des United States Federal Reserve Board, und der damalige Finanzminister Robert Rubin waren dagegen, genauso wie Lawrence Summers, Rubins Nachfolger und Protegé. Greenspan erklärte Born, dass sie nicht wüsste, worüber sie redete, und dass sie eine Finanzkrise auslösen würde, wenn sie so weitermachte. Zur Finanzkrise 2008 behauptete Greenspan, dass das niemand hätte voraussehen können. Summers musste nach einer Kontroverse, die seine Bemerkung ausgelöst hatte, Frauen seien genetisch bedingt in der Mathematik und in den Naturwissenschaften nicht so begabt wie Männer, als Präsident der Harvard University zurücktreten. Er arbeitet derzeit als Wirtschaftsberater für Barack Obama. Robert Rubin ist Direktor der Citibank, die US-Regierungsdarlehen in Anspruch nimmt, weil sie beinahe bankrott ist.